Merz strebt an, die Bundeswehr zur führenden Militärmacht in Europa zu entwickeln

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer aktuellen Regierungserklärung im Bundestag angekündigt, die Bundeswehr zu einer der stärksten konventionellen Armeen Europas auszubauen. Merz betonte, dass die Stärkung der Bundeswehr „an erster Stelle“ auf der Agenda seiner Regierung stehe. Dies sei notwendig, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu gewährleisten. „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen“, so der Kanzler.

In seiner Ansprache wies Merz auf die Bedeutung des Abschreckungsprinzips hin, das seiner Meinung nach in den letzten Jahrzehnten bewährt sei. Er stellte fest, dass es nur wenige Lehren aus der jüngeren Geschichte gebe, die sich so direkt auf die gegenwärtige Sicherheitslage übertragen ließen. Besonders im Hinblick auf die geopolitischen Spannungen mit Russland warnte Merz davor, die Ambitionen des Landes zu unterschätzen. „Wer ernsthaft glaubt, Russland gäbe sich mit einem Sieg über die Ukraine oder mit der Annexion von Teilen des Landes zufrieden, der irrt“, erklärte er.

Verantwortung innerhalb der NATO und EU

Merz äußerte den Wunsch nach einem starken Deutschland und einem vereinten Europa, das gemeinsam so robust ist, dass der Einsatz von Waffen nicht notwendig wird. Dabei betonte er die Rolle Deutschlands innerhalb der NATO und der Europäischen Union. Seiner Meinung nach müsse Deutschland mehr Verantwortung übernehmen, um die kollektive Sicherheit in Europa zu gewährleisten.

Die Bundesregierung habe sich verpflichtet, alle erforderlichen finanziellen Mittel zu mobilisieren, die notwendig sind, um die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, „konventionell zur stärksten Armee Europas“ zu werden. Merz unterstrich, dass diese Maßnahmen nicht nur der nationalen Sicherheit dienen, sondern auch zur Stabilität in der gesamten Region beitragen sollen. Der Kanzler stellte klar, dass die Stärke der Bundeswehr nicht nur eine Frage der militärischen Macht, sondern auch der politischen Verantwortung sei.

Quelle: https://orf.at/stories/3393523/