Merz fordert engere Zusammenarbeit mit Paris im Verteidigungsbereich

Der neue deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat heute während seines Antrittsbesuchs in Paris eine verstärkte Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik angekündigt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron betonte Merz, dass beide Länder gemeinsam Maßnahmen ergreifen werden, um die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Europas weiter auszubauen.

Stärkung der bilateralen Kooperation

Laut Merz sollen insbesondere der deutsch-französische Verteidigungsrat gestärkt und die bilateralen Rüstungskooperationen vertieft werden. Diese Schritte sind Teil einer umfassenderen Strategie, die darauf abzielt, die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Nationen zu intensivieren. Macron unterstrich während des Empfangs im Elysee-Palast die Bedeutung dieses Moments und sprach von einer neuen Phase in den Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich.

„Wir wollen gemeinsam bei den Themen handeln, die aus unserer Sicht prioritär sind: Souveränität, Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit“, so Macron. Er betonte, dass die wichtigste Verantwortung der beiden Länder die Sicherheit in Europa sei. Diese Aussagen reflektieren die aktuelle geopolitische Lage in Europa, insbesondere im Kontext der anhaltenden Spannungen mit Russland.

Besuch in Polen und Diskussion über Migration

Unmittelbar nach seinem Besuch in Frankreich reist Merz weiter nach Polen, wo er mit Ministerpräsident Donald Tusk zusammentreffen wird. In Warschau wird das Gespräch voraussichtlich neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch das Thema Migration in den Fokus rücken. Der neue Kanzler Merz hat bereits zu Beginn seiner Amtszeit eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen angekündigt. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen ist der neue CSU-Innenminister Alexander Dobrindt verantwortlich.

Polen zeigt sich allerdings skeptisch gegenüber den von Merz vorgeschlagenen Maßnahmen. Diese unterschiedlichen Ansichten zur Migrationspolitik könnten die bilateralen Gespräche belasten. Die Entwicklungen in den kommenden Tagen werden zeigen, wie die neue deutsche Regierung ihre Position in der europäischen Sicherheits- und Migrationspolitik festlegen wird.

Quelle: https://orf.at/stories/3392773/