NATO: USA drängen auf Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Die USA haben vor dem bevorstehenden NATO-Außenministertreffen in der Türkei ihre Position zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten bekräftigt. In einer Videokonferenz mit Journalisten betonte der US-Botschafter bei der NATO, Matthew Whitaker, dass die amerikanische Regierung an ihrer Forderung festhalte, wonach alle NATO-Staaten künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufwenden sollten. Diese Forderung wird von US-Präsident Donald Trump und Vizepräsident JD Vance unterstützt.

Whitaker stellte klar, dass die geforderten Ausgaben über die traditionellen militärischen Ausrüstungskosten hinausgehen. Er betonte, dass es auch um die Finanzierung von militärischer Mobilität, notwendiger Infrastruktur und Cybersicherheit gehe. Dies deutet darauf hin, dass die USA eine breitere Definition von Verteidigungsausgaben anstreben, die nicht nur konventionelle Rüstungsausgaben, sondern auch die dazugehörige Infrastruktur umfasst.

EUROPÄISCHE VORSCHLÄGE ANGESPROCHEN

Im Kontext der aktuellen Diskussionen äußerten europäische Staaten den Vorschlag, das NATO-Ziel für Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP anzuheben, während zusätzlich ein weiterer Anteil von 1,5 Prozent für militärisch nutzbare Infrastruktur vorgesehen werden soll. Whitaker ging jedoch nicht explizit auf diese Vorschläge ein. Die Reaktionen auf die amerikanischen Forderungen könnten in den kommenden Tagen im Zuge des NATO-Außenministertreffens in der Türkei weiter thematisiert werden.

Das Treffen wird als entscheidend angesehen, da die NATO-Staaten sich auf eine gemeinsame Strategie zur Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeiten verständigen wollen, insbesondere angesichts der sich verändernden geopolitischen Lage und der Sicherheitsbedenken in Europa. Die Diskussionen werden auch die Rolle der NATO in der globalen Sicherheitsarchitektur und die Erwartungen an die Bündnispartner in Bezug auf ihre finanziellen Beiträge betreffen.

HINTERGRUND DER FORDERUNGEN

Die Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist Teil einer breiteren Strategie der USA, die darauf abzielt, die militärische Bereitschaft der NATO zu stärken und die Lasten innerhalb des Bündnisses gerechter zu verteilen. Seit Jahren wird diskutiert, dass viele NATO-Staaten die vereinbarten 2 Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben nicht erreichen. Dies hat zu Spannungen innerhalb des Bündnisses geführt, insbesondere zwischen den USA und einigen europäischen Mitgliedstaaten.

Die aktuelle Situation wird durch geopolitische Herausforderungen wie die Bedrohung durch Russland und die zunehmenden Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum verstärkt. In diesem Kontext sehen die USA eine dringende Notwendigkeit, die Verteidigungsanstrengungen aller NATO-Mitglieder zu erhöhen, um eine glaubwürdige Abschreckung gegenüber potenziellen Aggressoren aufrechtzuerhalten. Die Position der USA wird daher als ein zentraler Punkt der Verhandlungen im bevorstehenden NATO-Außenministertreffen betrachtet.

Quelle: https://orf.at/stories/3393359/